Der übergang der gefahr nach dem cisg im vergleich zum deutschen und englischen vertragsrecht

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Diese Arbeit wird den Bereich des Gefahrübergangs nach dem CISG (Convention on the International Sale of Goods, 1980), deutschem Vertragsrecht im BGB und das Englische SGA (Sale of Goods Act, 1979) rechtsvergleichend darstellen. Die Bundesrepublik Deutschland ist der Mitgliedstaat des internationalen Kauf-Übereinkommens und hiermit ist das Übereinkommen ein integrierender Bestandteil des deutschen Rechts geworden. Großbritannien hat noch das CISG nicht ratifiziert. Die relevanten Regelungen im CISG sind das Kapitel IV (Artt.66 bis 70), im Deutschen Recht regeln die §§ 275, 326 ff., 446, 447 BGB, im Englischen Recht ss.16-18, 20, 29, 32 SGA, case law und Handelsklauseln wie z.B. CIF oder FOB. Die rechtsvergleichende Darstellung wird sich zunächst auf die im CISG konkretisierten Kaufmodalitäten orientieren und den Gefahrübergang beim Versendungskauf, beim Verkauf reisender Ware und beim Platz- und Fernkauf sowie beim Verkauf eingelagerter Ware im einzelnen nach dem CISG im Vergleich mit BGB und SGA analysieren. Jede Kaufmodalität wird am Ende mit dem Vergleich und Zwischenergebnis zusammengefaßt. Als spezieller Punkt wird bei jedem Gesetz die Problematik beim Gattungskauf erörtert. Für den Gefahrübergang ist dabei die Konkretisierung der Ware aus der Gattung von entscheidender Bedeutung. Die Incoterms oder die internationalen Handelsklauseln haben ein großes Gewicht im internationalen Handel und werden sehr oft verwendet, denn das CISG ist dispositives Recht. Die Incoterms bestimmen den Gefahrübergang vom Verkäufer auf den Käufer nach eigenen Regeln. Daher wird die Arbeit auch die am häufigsten angewendeten Incoterms erörtern, vergleichend mit den durch die Englische Rechtsprechung entwickelten traditionellen Handelsklausen. Auch wird kurz auf die internationalüblichen Zahlungsweisen und Container-Kauf in Zusammenhang mit der Gefahrtragung eingegangen, da der internationale Warenhandel heutzutage fast immer mit Containern stattfindet, folgt noch ein kurzer Einschub über das Containersystem. Schließlich wird ein zusammenfassendes Ergebnis der Rechtsvergleichung zwischen dem CISG, Deutschen Recht und dem Englischen Recht dargestellt.

CISG International trade Transfer of risk Contract law Principles of the transfer of risk

2003-01-15

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Герман

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